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11.7.2016 Ortsgemeinderat Preist

Statue an der Kirche in Preist
Statue an der Kirche in Preist
Nachfolgend habe ich die wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus der Sitzung zusammen gestellt. (Etwas ausführlicher ist der Bericht in der Wochenzeitung Et Bletchen am 22.7.2016 veröffentlicht.

Der Ortsgemeinderat Preist beschließt, zukünftig Grabfelder für anonyme und sonstige Grabstätten mittels übermähbaren Rasennamensplatten auszuweisen.

Die Forstverbandsversammlung (Beilingen, Herforst, Orenhofen, Preist, Spangdahlem und Speicher) hatte am 22.02.2016 beschlossen, gem. § 30 des Landeswaldgesetzes Rheinland-Pfalz die Bildung eines Forstzweckverbandes in die Wege zu leiten. Hierfür sind entsprechende Beschlüsse in den beteiligten Räten der Forstverbandsmitglieder zu fassen. Die vorhandenen sechs eigenständigen Forsteinrichtungswerke bilden bei dem künftigen Forstzweckverband einen gemeinsamen Betrieb, einen gemeinsamen mittelfristigen Betriebsplan und einen gemeinsamen jährlichen Wirtschaftsplan. Das Grundeigentum bleibt nach wie vor bei der Gemeinde bzw. der Stadt. Es erfolgt eine jährliche Information über den Verkaufserlös bzw. geplante Einschläge. Nach der Stadt Speicher und der Gemeinde Orenhofen stimmt auch die Ortsgemeinde Preist der Beteiligung zur Bildung eines Forstzweckverbandes zu. Die Information der Gemeinde Preist über die Aktivitäten im Gemeindewald soll auch weiterhin wie im bisherigen Rahmen erfolgen. Bürgermeister Haubrich rechnet mit spürbaren finanziellen Einsparungen und einer Verbesserung und Optimierung der Betriebsabläufe.

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Beschlussfassung über die vorliegende Zweckvereinbarung zur Kita der Stadt Speicher zu vertagen. Zunächst sollen weitere Verhandlungen geführt werden.

Ebenso wie Orenhofen stimmt auch Preist für den Vertrag für die Straßen- und Außenbeleuchtung "Licht & Service" mit der RWE Deutschland AG, sowie für die Nebenvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag "Licht & Service" im Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme einer Geldspende von Frau Kallisti Kuth zu und auch der Spende eines Defibrillators einschließlich Schulung von Frau Ingrid Müller.